Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die DGV mbH auf dieser Webseite auf.
Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne dass personenbezogene Daten erhoben werden.
Wir speichern lediglich Protokolldaten für statistische Auswertungen. Diese Daten werden
ausschließlich anonymisiert zur Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Webseite und
zur ständigen Verbesserung unseres Angebots ausgewertet und erlauben uns keinen Rückschluss auf
Ihre Person. Wir behalten uns jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn
der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.
Bei Ihrer Kontaktaufnahme (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) werden Ihre Daten ausschließlich zur Erfüllung Ihrer Wünsche und Anforderungen, wie zum Beispiel die Beantwortung Ihrer Anfragen, genutzt. Eine Weitergabe an Dritte außerhalb der DGV mbH erfolgt zu keiner Zeit.
Um den Besuch unserer Webseite attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Cookies enthalten eine eindeutige Kennung, die sogenannte Cookie-ID. Durch diese Cookie-ID können besuchte Webseiten und Server dem dazu benutzten Internetbrowser zugeordnet werden, in dem dieses Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Webseiten, den Internetbrowser des Betroffenen von anderen Internetbrowsern, die auch andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Damit kann ein bestimmter Internetbrowser und damit möglicherweise ein Betroffener wiedererkannt und identifiziert werden, wodurch dem jeweiligen Nutzer die Verwendung der Webseite erleichtert werden soll. Die von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies können einzelne Funktionen unserer Webseite eingeschränkt sein.
Um Ihnen den Umgang mit Cookies auf unseren Internetseiten zu erleichtern haben wir den erweiterten Cookie-Hinweisbanner Cookie-Bot implementiert und verweisen auf die nachfolgende Verfahrensanleitung. Cookie-Bot ist ein Dienst der Cybot A/S, Havnegade 39, DK-1058 Kopenhagen, Dänemark. Die für die Funktionen der Internetseiten und der angebotenen Dienste notwendigen Cookies sind voreingestellt. Bestätigen Sie den "Ok" Button des Banners, erteilen Sie Ihre jederzeit widerrufliche Einwilligung für die voreingestellten Cookies.
In der Cookie-Liste des Dienstes (siehe unten) werden Ihnen die weiteren Funktionsgruppen und weiteren Funktionen der Eingebundenen Cookies erklärt und die Laufzeit (Befristung) der Cookies, mit deren Ende die Cookies automatisch Ihre Wirksamkeit verlieren, angegeben. Sie können die Cookies in Funktionsgruppen ausschalten. Beachten Sie bitte, dass die Cookies auch Funktionen haben können, die zwar nicht zwingend notwendig sind, aber Ihre Nutzergewohnheiten und Vorlieben abspeichern können. Wenn Sie uns auch die Statistik (Analyse-Cookies, vgl. auch § 3) und personalisierte Werbung (Tracking und Profiling-Cookies von Werbepartnern, Suchmaschinen oder Social Media Anbietern) ermöglichen, können wir Sie in der gewohnten Art und Weise individuell informieren, an bereits angesehene Inhalte erinnern und unsere Internetseiten aufgrund der anonymen Analyse Ihres Nutzerverhaltens auf unseren Seiten und in unseren Diensten und Plattformen optimieren. Wir danken jedem Nutzer, der uns so dabei hilft immer besser zu werden. Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten. Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis. Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien platziert, die auf unseren Seiten erscheinen. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit in unserer Datenschutzerklärung ändern.
Mit unserem Newsletter informieren wir registrierte Nutzer über unsere Angebote und über unser Unternehmen. Der Newsletter unseres Unternehmens kann von dem Betroffenen grundsätzlich nur dann empfangen werden, wenn der Betroffene über eine gültige E-Mail-Adresse verfügt und sich für den Newsletterversand registriert hat. An die vom Betroffenen erstmalig für den Newsletterversand eingetragene E-Mail-Adresse wird eine Bestätigungsmail versendet, um zu überprüfen, ob der Inhaber der E-Mail-Adresse als Betroffener den Empfang des Newsletters erlaubt hat.
Bei der Anmeldung zum Newsletter speichern wir ferner die vom Internet-Service-Provider vergebene IP-Adresse des von der betroffenen Person zum Zeitpunkt der Anmeldung verwendeten Computersystems sowie das Datum und die Uhrzeit der Anmeldung. Die Erhebung dieser Daten ist erforderlich, um einen möglichen Missbrauch der E-Mail-Adresse eines Betroffenen zu einem späteren Zeitpunkt nachvollziehen zu können und dient deshalb der rechtlichen Absicherung des Verantwortlichen.
Wenn Sie den Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine bestätigte E-Mail-Adresse. Weitere Daten werden nicht erhoben. Diese Daten werden nur für den Versand der Newsletter verwendet, sie werden insbesondere nicht an Dritte weitergegeben.
Ihre Einwilligung können Sie jederzeit in Ihrem Kundenkonto unter Meine PV oder über den jeweils im Newsletter befindlichen Link widerrufen.
Zur Anzeige unseres Trusted Shops Gütesiegels sowie zum Angebot der Trusted Shops Produkte für Käufer nach einer Bestellung ist auf dieser Webseite das Trusted Shops Trustbadge eingebunden.
Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer optimalen Vermarktung durch Ermöglichung eines sicheren Einkaufs gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Das Trustbadge und die damit beworbenen Dienste sind ein Angebot der Trusted Shops GmbH, Subbelrather Str. 15C, 50823 Köln. Das Trustbadge wird im Rahmen einer Auftragsverarbeitung durch einen CDN-Anbieter (Content-Delivery-Network) zur Verfügung gestellt. Die Trusted Shops GmbH setzt auch Dienstleister aus den USA ein. Ein angemessenes Datenschutzniveau ist sichergestellt. Weitere Informationen zum Datenschutz der Trusted Shops GmbH finden Sie hier: https://www.trustedshops.de/impressum/#datenschutz
Bei dem Aufruf des Trustbadge speichert der Webserver automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das auch Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert. Einzelne Zugriffsdaten werden für die Analyse von Sicherheitsauffälligkeiten in einer Sicherheitsdatenbank gespeichert. Die Logfiles werden spätestens 90 Tage nach Erstellung automatisch gelöscht.
Weitere personenbezogene Daten werden an die Trusted Shops GmbH übertragen, wenn Sie sich nach Abschluss einer Bestellung für die Nutzung von Trusted Shops Produkten entscheiden oder sich bereits für die Nutzung registriert haben. Es gilt die zwischen Ihnen und Trusted Shops getroffene vertragliche Vereinbarung. Hierfür erfolgt eine automatische Erhebung personenbezogener Daten aus den Bestelldaten. Ob Sie als Käufer bereits für eine Produktnutzung registriert ist, wird anhand eines neutralen Parameters, der per kryptologischer Einwegfunktion gehashten E-Mail-Adresse, automatisiert überprüft. Die E-Mail Adresse wird vor der Übermittlung in diesen für Trusted Shops nicht zu entschlüsselnden Hash-Wert umgerechnet. Nach Überprüfung auf einen Match, wird der Parameter automatisch gelöscht.
Dies ist für die Erfüllung unserer und Trusted Shops‘ überwiegender berechtigter Interessen an der Erbringung des jeweils an die konkrete Bestellung gekoppelten Käuferschutzes und der transaktionellen Bewertungsleistungen gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich. Weitere Details, auch zum Widerspruch, sind der oben und im Trustbadge verlinkten Trusted Shops Datenschutzerklärung zu entnehmen.
Diese Webseite benutzt Piwik, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Zugriffe. Piwik verwendet Cookies (Textdateien, die auf dem Computer des Besuchers gespeichert werden und eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen). Die durch den Cookie erzeugten Informationen über den Besuch dieser Webseite werden auf dem Server der DGV mbH gespeichert. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor Speicherung anonymisiert. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen darauf hin, dass in diesem Fall einzelne Funktionen unserer Webseite eingeschränkt sein können.
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc, 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Die Benutzung erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. DSGVO. Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung der Webseite wie
werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Wir haben zudem auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „anonymizeIP“ erweitert. Dies garantiert die Maskierung Ihrer IP-Adresse, so-dass alle Daten anonym erhoben werden. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.
Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Information benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseiten-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseiten-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall möglicherweise nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können.
Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Alternativ zum Browser-Add-On, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert. Der Opt-Out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut setzen. [Anm. Hinweise zur Einbindung des Opt-Out-Cookie finden Sie unter: https://developers.google.com/analytics/devguides/collection/gajs/?hl=de#disable].
Wir nutzen Google Analytics weiterhin dazu, Daten aus Double-Click-Cookies und auch AdWords zu statistischen Zwecken auszuwerten. Sollten Sie dies nicht wünschen, können Sie dies über den Anzeigenvorgaben-Manager (https://www.google.com/settings/ads/onweb/?hl=de) deaktivieren.
Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe (https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de).
Unsere Webseite verwendet Social Plugins (Plugins) des sozialen Netzwerkes von Facebook. Dieser Dienst wird von der Facebook Inc. (Facebook), 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben. Die Plugins sind an einem der verschiedenen Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz “Facebook Social Plugin” gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: https://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn ein Nutzer eine Webseite unseres Webangebots besucht, die ein solches Plugin enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren die Betroffenen daher entsprechend seinem Kenntnisstand:
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Angebots aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den Datenschutz-Hinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/.
Wenn ein Nutzer Facebook-Mitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Angebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts bei Facebook ausloggen.
Weitere Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads oder über die Webseite http://www.youronlinechoices.com/. Die Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, d.h. sie werden für alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte übernommen.
Wir verwenden auf unseren Webseiten Remarketing-Tags der Facebook Inc. (Facebook) , 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über die Remarketing-Tags eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Die so erhaltenen Informationen können wir für die Anzeige von Facebook Ads nutzen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutz-Erklärung von Facebook unter https://www.facebook.com/about/privacy/.
Falls Sie keine Werbung via Custom Audience wünschen, können Sie hier widersprechen, wenn Sie diesem Link folgen: https://www.facebook.com/ads/preferences/?entry_product=ad_settings_screen. Hierfür müssen Sie bei Facebook angemeldet sein.
Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von . Google LLC (Google), 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, E-Mail: support-de@google.com bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen. Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.
Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/.
Sie haben das Recht, auf unentgeltliche Auskunft über ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Zusätzlich hat jeder Nutzer unseres Dienstes das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Weiterhin können Sie die Bereitstellung Ihrer Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format verlangen. Im Kundenkonto, unter „Meine PV“, haben alle Nutzer die Möglichkeit Ihre Daten jederzeit selbst zu bearbeiten oder zu löschen. Sie können der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. Nehmen Sie dieses Recht wahr, werden wir Ihre Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Interessen nachweisen, die Ihre Interessen überwiegen, z.B. im Falle der Geltendmachung von Rechtsansprüchen. Sie können ferner Ihre erteilte Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen, wodurch im Einzelfall die weitere Nutzung unseres Dienstes nicht mehr möglich sein kann.
Die im Rahmen der Registrierung und Nutzung unseres Dienstes eingegebenen Daten werden ausschließlich für die Zwecke der Nutzung verwendet. Die registrierten Nutzer können solange sie es wünschen, über angebots- oder registrierungsrelevante Informationen, Änderungen des Angebotsumfangs oder technische Umstände, per E-Mail informiert werden. Die erhobenen Daten sind aus der Eingabemaske, im Rahmen der Nutzung ersichtlich.
Dazu gehören:Bei der Registrierung speichern wir ferner die vom Internet-Service-Provider vergebene IP-Adresse des von der betroffenen Person zum Zeitpunkt der Registrierung verwendeten Computersystems sowie das Datum und die Uhrzeit der Registrierung. Die Erhebung dieser Daten ist erforderlich, um einen möglichen Missbrauch der E-Mail-Adresse eines Betroffenen zu einem späteren Zeitpunkt nachvollziehen zu können und dient deshalb der rechtlichen Absicherung des Verantwortlichen.
Die gespeicherten Daten werden ausschließlich im Rahmen der Nutzung unseres Dienstes gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte außerhalb der DGV mbH erfolgt zu keiner Zeit, es sei denn, die Weitergabe ist zur Wahrnehmung berechtigter Interessen der DGV erforderlich und das Interesse der Wahrnehmung dieser Interessen überwiegt die schutzwürdigen Interessen der betroffenen Person. Die Speicherung der Patientenverfügung erfolgt nur solange ein Nutzungsvertrag besteht. Zum Ende der Vertragslaufzeit des Notfall- und Archivservices werden die bei uns physisch archivierten Patientenverfügungen und die dazugehörigen, eingescannten Kopien datenschutzkonform gelöscht bzw. vernichtet. Die Löschung der in Ihrem Kundenkonto hinterlegten elektronischen Entwürfe und Daten zur Patientenverfügung sowie Ihres Kundenkontos selbst können Sie jederzeit unter Meine PV eigenständig vornehmen. Spätestens 90 Tage nach der Löschung ist die Patientenverfügung auch von allen Backup-Systemen gelöscht und kann nicht mehr wiederhergestellt werden.
Aufgrund von technologischen Weiterentwicklungen oder gesetzlichen Änderungen, behalten wir uns das Recht vor, die vorliegende Datenschutzerklärung anzupassen.
Der Stand dieser Erklärung ist vom 04.02.2021.
Bei Fragen rund um das Thema Datenschutz wenden Sie sich bitte an:
Datenschutzbeauftragter
Markus MesserschmidtDie Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) haben wir so verständlich wie möglich verfasst. Bei Fragen wenden Sie sich gern an uns.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und der Deutschen Gesellschaft für Vorsorge (DGV) mbH, Kampenwandstr. 81, 83229 Aschau i. Ch. auf der Webseite www.meinepatientenverfügung.de (im Folgenden auch „meinePatientenverfügung“ oder „wir“ oder „uns“ genannt) und gelten für sämtliche geschlossene Verträge sowie die Nutzung des Internetangebots unter www.meinepatientenverfügung.de (im Folgenden auch „Webseite“) ausschließlich.
Unsere Lieferungen, Angebote und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Gültigkeit anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde, unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ein Angebot von uns annimmt.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die Verbraucher gemäß § 13 BGB sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Das Angebot der Webseite erstreckt sich auf die Bereitstellung von Informationen sowie die Möglichkeit des Erstellens einer Patientenverfügung, einer Vorsorgevollmacht und einer Betreuungsverfügung für gesundheitliche Angelegenheiten auf der Grundlage eines strukturierten Online-Interviews. Die Dokumente sind für die Übereinstimmung mit dem Recht der Bundesrepublik Deutschland erstellt worden und ausschließlich zur Verwendung in der Bundesrepublik Deutschland bestimmt. Optional können eine telefonische Unterstützung zum Wunschtermin, ein Notfall- und Archivservice sowie eine persönliche Zustellung gebucht werden.
Das gesamte Angebot der Webseite und unsere Tätigkeiten stellen keine Rechtsberatung dar. Eine Rechtsberatung kann die Webseite nicht ersetzen. Für Ihre Fragen zur Verwendung der Webseite (z.B. Anmeldung, Funktionen oder Problemen technischer Art) steht ein Kundendienst für Anfragen unter der E-Mail: kundenservice@meinepatientenverfügung.de bzw. unter Telefon: 03594 - 7171 7171 von montags bis freitags von 09:00 bis 18:00 Uhr zur Verfügung.
Unsere Angebote sind zunächst unverbindlich.
Als Voraussetzung für den Vertragsschluss registriert sich der Kunde auf der Webseite.
Der Kunde erfasst die erforderlichen Daten. Im nächsten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Leistungen aus dem angebotenen Warenkorb aus und erhält eine Übersicht der dadurch entstehenden Kosten. Im letzten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit zur Auswahl der gewünschten Zahlungsweise.
Der Kunde gibt das Angebot durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ verbindlich ab.
Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebotes eine Bestätigung über den Erhalt des Angebotes zusenden, die gleichzeitig eine Auftragsbestätigung beinhaltet. Durch die übermittelte Auftragsbestätigung wird das Angebot des Kunden auf Abschluss des Vertrages somit angenommen.
Die Bestätigung wird in Form einer E-Mail übermittelt. In dieser E-Mail wird der Vertragstext bestehend aus Bestellung, AGB, Widerrufsbelehrung und Auftragsbestätigung zugesandt. Die Rechnung ist in Form eines PDF-Dokuments als Anhang angefügt.
Nach erfolgter Annahme durch Übermittlung der Auftragsbestätigung und einem somit wirksamen Vertragsschluss, besteht kein einseitiges Rücktrittsrecht für den Kunden. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.
(1)
Sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, steht dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihre gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Wir informieren über das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe des gesetzlichen Musters in Absatz (2). Die Ausnahmen sowie ein besonderer Hinweis sind in dem Absatz (3) geregelt.
(2)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Deutschen Gesellschaft für Vorsorge mbH (Kampenwandstr. 81, 83229 Aschau i. Ch., Telefon: +49 (0) 3594 – 7171 7171, E-Mail: kundenservice@meinepatientenverfügung.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dazu gerne das unter folgendem Link verfügbare Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist:
Widerrufsformular anzeigen/herunterladen
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
(3)
Erweitertes Widerrufsrecht (Geld-zurück-Garantie)
Über das gesetzliche Widerspruchsrecht hinaus geben wir eine „30-Tage-Geld-zurück-Garantie“. Sollten Sie mit unserer Leistung nicht zufrieden sein, schreiben Sie uns dazu innerhalb von 30 Tagen über Ihr Kundenkonto eine Nachricht mit dem Betreff „Geld-zurück-Garantie“. Der Fristbeginn ist analog zur gesetzlichen Widerrufsfrist unter Abschnitt (2).
Eine Begründung ist dabei nicht zwingend erforderlich, zur Verbesserung unseres Serviceangebots jedoch hilfreich. Wir stornieren Ihren Auftrag und erstatten Ihnen bereits erfolgte Zahlungen zurück.
Das Angebot der Webseite erstreckt sich auf die Bereitstellung von Informationen sowie die Möglichkeit des Erstellens einer Patientenverfügung, einer Vorsorgevollmacht und einer Betreuungsverfügung für gesundheitliche Angelegenheiten. Der Anwender wird auf der Grundlage eines strukturierten Online-Interviews und einem von seinen Eingaben abhängigen dynamischen Verlauf sowie vielfachen Hilfetexten Schritt für Schritt bei der Meinungsbildung und Willenserklärung mit maximaler Neutralität unterstützt. Integrierte Prüfroutinen gewährleisten dabei die Vollständigkeit und eine höchstmögliche Plausibilität. Auf der Grundlage der Interviewergebnisse wird eine individuelle, medizinisch, ethisch und juristisch fundierte Patientenverfügung generiert.
Zur Nutzung unseres Angebotes sind die Registrierung des Kunden und die Eröffnung eines Kundenkontos erforderlich.
Der Kunde hat die Möglichkeit, mittels des strukturierten Online-Interviews Schritt für Schritt seine Vorsorgedokumente bis zur abschließenden Voransicht und finalen Freigabe zu erstellen, zu ändern, zu speichern und zu einem späteren Zeitpunkt mit der Bearbeitung fortzufahren sowie zu löschen. Nach der endgültigen Freigabe der Voransicht werden die Dokumente inkl. Notfallbogen (nur bei Paket comfort und premium), Handlungsanweisungen und Mehrfachausfertigungen als PDF generiert und zum Download im entsprechenden Bereich des Kundenaccount bereitgestellt.
Das Serviceangebot kann in 3 Produktvarianten (basis, comfort, premium) bezogen werden:
Produktvariante basis:
Das bereitgestellte PDF kann nach der Anmeldung im Kundenaccount beliebig oft heruntergeladen
und ausgedruckt werden. Eine Änderung der Dokumente ist nach der finalen Freigabe durch den
Kunden nicht mehr kostenfrei möglich.
Produktvariante comfort:
Diese Variante umfasst alle Leistungen des Paket basis. Zusätzlich drucken wir die erzeugten
Dokumente aus und senden diese per Post an die zum Zeitpunkt der Freigabe hinterlegte Adresse.
Produktvariante premium:
Diese Variante umfasst alle Leistungen der Varianten basis und comfort. Darüber hinaus
beinhaltet diese Variante alle Leistungsumfänge des Notfall- und Archivservice (s.u.), sowie die
Möglichkeit, innerhalb eines Zeitraumes von 5 Jahren die Vorsorgedokumente 5 Mal ohne
zusätzliche Kosten zu erneuern bzw. zu ändern.
Der dem Kunden eingeräumte Zugang zu unserem Angebot auf unserer Webseite sowie die Möglichkeit des Abrufens seiner dort gespeicherten Dokumente und Inanspruchnahme der Services begründet keinen Anspruch auf Gewährung eines zeitlich unbegrenzten Zugangs. Wir behalten uns die Einstellung der Webseite nach vorheriger Bekanntgabe vor.
Optional können eine telefonische Unterstützung zum Wunschtermin, ein Notfall- und Archivservice sowie eine persönliche Zustellung gebucht werden.
Telefonische Unterstützung zum Wunschtermin
Bei Buchung dieses optionalen Leistungsbausteins können unsere Kunden ihre Fragen im Rahmen eines persönlichen Telefonates zu einem selbst gewählten Wunschtermin mit einem unserer erfahrenen Mitarbeiter klären. Zur Terminvereinbarung stehen dem Kunden im Bestellprozess und in seinem Kundenkonto entsprechende Funktionen zur Verfügung.
Notfall- und Archivservice
Bei diesem optionalen Leistungsbaustein, der als Bestandteil der Produktvariante Premium nutzbar ist, erhält der Kunde zusätzlich eine Mehrfachausfertigung für die Archivierung. Diese sendet uns der Kunde zurück, wir scannen und verwahren dieses zusammen mit dem Original in unserem geschützten Archiv.
Der Archivservice beinhaltet einen Notfallzugriff auf die hinterlegten Dokumente sowie einen Erinnerungsservice.
Notfallzugriff
Beim Archivservice erhält der Kunde eine Notfallkarte mit einem Notfallcode. Darüber erhalten z.B. Mediziner, Rettungskräfte oder Pfleger rund um die Uhr und von überall aus einen raschen Zugriff auf die Patientenverfügung. Die Kunden bestimmen dabei selbst, ob der Zugriff direkt erfolgen darf oder lediglich der Kontakt zu den ebenfalls individuell festlegbaren zugriffsberechtigten Personen hergestellt werden soll.
Erinnerungsservice
Alle 2 Jahre, gerechnet ab der Speicherung der letzten Archivausfertigung, werden die Kunden mit gebuchtem Archivservice automatisch von uns schriftlich zur Prüfung und Bestätigung der Aktualität Ihrer Patientenverfügung aufgefordert. Haben sich Ihre Lebenssituation oder Ihre Wertevorstellungen geändert, können die Kunden die Patientenverfügung aktualisieren. Anderenfalls können sie bestätigen, dass die Dokumente unverändert weiter gelten sollen.
Persönliche Zustellung
Der Kunde kann optional und kostenpflichtig wählen, dass die postalische Übersendung der Dokumente mit einer persönlichen Zustellung erfolgt.
Laufzeit und Kündigung beim Archivservice
Der Archivservicevertrag wird für ein Jahr abgeschlossen. Er verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern er nicht mit einer Frist von 1 Monat zum Ablauf des Vertragsjahres gekündigt wird.
Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten.
Die Kündigungserklärung bedarf der Schrift- oder Textform (z. B. E-Mail).
Bei Zahlungsverzug wird der Kunde zweimal unter Setzung einer angemessenen Frist gemahnt, bei Nichtleistung steht uns in diesem Fall ein Kündigungsrecht zu.
(1)
Jeder Kunde ist berechtigt, ein Kundenkonto zu unterhalten. Der Kunde hat seine persönlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. Eine sittenwidrige oder missbräuchliche Nutzung (insbesondere Manipulation oder Störung der Webseite oder Nutzung außerhalb der üblichen und vorgesehenen Verwendung) ist nicht gestattet.
(2)
Dem registrierten Kunden wird das nicht übertragbare Recht eingeräumt, die Webseite zu nutzen, um nach seinen Spezifikationen Vorsorgedokumente zu erstellen und zu erwerben. Der Kunde ist berechtigt, die von ihm erstellten Dokumente und Inhalte für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, die von ihm erstellten Dokumente oder Inhalte ganz oder in Auszügen gleich ob im Internet oder auf sonstige Weise Dritten unentgeltlich oder entgeltlich zur Verfügung zu stellen oder zu veröffentlichen (hiervon ausgenommen sind die zweckgebunden im Kundenkonto und in den Vorsorgedokumenten hinterlegten Vertrauenspersonen sowie die Bereitstellung im Rahmen des Notfallzugriffs). Die gewerbliche Nutzung der Webseite und der mit ihrer Hilfe erstellten Dokumente und Inhalte (insbesondere deren Vervielfältigung, Weitergabe sowie Weiterveräußerung, Verleih oder Vermietung an Dritte, auch in Auszügen) ist grundsätzlich nicht erlaubt.
(3)
Der Kunde hat seine Zugangsdaten zur Webseite jederzeit vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde hat uns umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht auf missbräuchliche Verwendung seines Kontos hat. Für die durch schuldhaftes Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung des Kundenkontos sowie die unberechtigte Zugangsdatenweitergabe haftet der Kunde. Darüber hinaus haftet der Kunde für den uns daraus entstehenden Schaden. Diese Verpflichtung besteht über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
(4)
Wir behalten uns Maßnahmen wie insbesondere das Recht auf Sperrung des Zugangs oder Löschung von Inhalten des Kundenkontos oder des gesamten Kundenkontos einschließlich aller Inhalte bei regelwidrigem Gebrauch vor. Die Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.
(5)
Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen sowie die geeignete Software für die Nutzung unseres Online-Angebotes sowie den Empfang und das Öffnen von E-Mails, sicherzustellen. Das Fehlen dieser Voraussetzungen bleibt ohne Einfluss auf den Vertragsschluss. Der Nutzer trägt die anfallenden Verbindungskosten für die Nutzung der Webseite.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Adresse. Der Besteller hat die Adressdaten auf dem aktuellen Stand zu halten und ggf. zu aktualisieren.
Die Kosten für die erstmalige Versendung und Zustellung der bei uns bestellten Produkt-bestandteile werden von uns übernommen. Kosten die durch weitere Zustellversuche verursacht werden, sind vom Kunden zu tragen.
(1)
Unsere Produktpreise sind Endpreise und schließen die gesetzliche Mehrwertsteuer ein.
(2)
Der Kaufpreis kann nach Wahl des Kunden auf Rechnung, im SEPA-Lastschriftverfahren, mit Kreditkarte (Mastercard und Visa), PayPal oder Sofortüberweisung bezahlt werden. Bei Zahlung mit Kreditkarte, Paypal oder Sofortüberweisung erfolgt die Belastung des Kontos unmittelbar bei Vertragsschluss.
(3)
Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch erhält. Elektronische Rechnungen werden dem Kunden im PDF-Format per E-Mail zugestellt und zusätzlich in dem Bereich Mein Konto der Webseite zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen über elektronische Rechnungen und für eine Anleitung, wie man eine Kopie der Rechnung auf Papier bekommen kann, erhalten Sie auf unseren Hilfeseiten.
(4)
Alle Zahlungen sind sofort fällig. Der Kunde kommt in Verzug, wenn eine Zahlung nicht erfolgreich ist oder eine Zahlung ohne Rechtsgrund storniert wird.
(5)
Dem Kunden steht kein Aufrechnungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Dies gilt nicht für etwaige Ansprüche des Kunden wegen Mängeln, die aus dem gleichen Vertrag stammen, aus dem unsere Forderung erwächst. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, wenn der Gegenanspruch aus demselben Vertrag resultiert.
(6)
Wir haben einen zuverlässigen Zahlungsdienstleister, die Novalnet AG, Gutenbergstr. 2, 85737 Ismaning, mit der Abwicklung der Zahlungen (SEPA Lastschrift, Sofortüberweisung, PayPal, Kreditkarte) beauftragt.
Zu diesem Zweck übergeben wir der Novalnet AG bestimmte, u.a. persönliche Informationen des Kunden. Dabei handelt es sich um den Namen und die Anschrift, Rechnungsbetrag und Währung sowie die Bestellnummer. Die Novalnet AG darf diese Informationen zum Zwecke der Zahlungsabwicklung verwenden. Sie ist verpflichtet, die Informationen gemäß den deutschen Datenschutzvorschriften zu behandeln. Je nach Zahlungsart erhalten wir im Gegenzug die Bankverbindung und Kontonummer sowie eine Transaktions-ID zurück. Bei Zahlung per Kreditkarte werden keine Kreditkartennummern an uns weitergeben.
Wir behalten uns das Eigentum an unserem Produkt bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung vor.
(1)
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
(2)
Wir haften unbeschränkt
(3)
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Auftragnehmers der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.
(4)
Eine weitergehende Haftung des Auftragnehmers besteht nicht.
(5)
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Auftragnehmers.
(6)
Unbeschadet der Nummer 10 (2) besteht insbesondere keine Haftung für Schäden, die durch Störung an Telekommunikationsanlagen außerhalb unseres Einflussbereiches (insbesondere Leitung) hervorgerufen werden. Weiterhin besteht unbeschadet der Nummer 10 (2) keine Haftung für Schäden, die aus einem fehlenden Zugang zu abgelegten Dokumenten resultieren, sollte die Webseite eingestellt werden, wenn wir das Ende einen Monat vorher auf unserer Webseite bekannt gegeben haben.
Wir haben keinen Einfluss auf die Verwendung der von uns bereitgestellten Informationen und Dokumente. Der Kunde trifft die alleinige, eigenverantwortliche Entscheidung darüber, welche Dokumente erworben werden, ob die Dokumente für seine Zwecke tauglich und richtig sind und ob Rechtsberatung ergänzend einzuholen ist. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung dafür, die Eignung der beabsichtigten Verwendung nach allgemein-verständlichen Gesichtspunkten (insbesondere Vollständigkeit, Plausibilität, Schlüssigkeit) zu prüfen. Die richtige Verwendung der Dokumente liegt allein in der Verantwortung des Kunden. Für Schäden, die dem Kunden aufgrund einer Verletzung dieser Obliegenheiten entstehen, haften wir nicht. Nummer 10 (2) bleibt hiervon unberührt.
Wir weisen darauf hin, dass die erstellten Inhalte der Homepage, Bilder und der Anwendungen geschützt sind. Daher ist die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung sowie jede Art der Verwertung außerhalb der rechtlichen Grenzen ohne unsere schriftliche Genehmigung nicht zulässig.
Zur Bereitstellung unserer Lieferungen, Angebote und Leistungen bedient sich die DGV der elektronischen Datenverarbeitung.
Um den Datenschutz sicherzustellen, hat die DGV mbH Richtlinien für den Umgang mit Ihren Daten
erlassen. Diese sind /rechtliches/datenschutz/">
(1)
Der Kaufvertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen Aufenthalt hat.
(2)
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Es gelten anstelle der unwirksamen Bedingungen die gesetzlichen Regelungen.
(3)
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(4)
Wir behalten uns das Recht zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Stand: Februar 2021
Bitte bestätigen Sie durch anklicken des entsprechenden Kästchens, die AGB und Datenschutzbestimmungen gelesen und akzeptiert zu haben, um mit der Registrierung fortzufahren.